Artikel im Detail: GEMA Petition

Erkenntnisse und Aussichten
Dezember 2010

Immer öfter werde ich gefragt, was sich in Sachen GEMA tut. Viele Musiker und Komponisten warten ungeduldig auf eine „Problemlösung“ und hoffen, die GEMA mit Hilfe der Justiz zu Änderungen zu zwingen. Deshalb möchte ich noch vor Jahresende ein Resümee ziehen.

Die Anhörung der Petitionen von Wieland Harms und Ole Seelenmeier sowie meiner Petition mit ca 113.000 Mitzeichnern, im Mai diesen Jahres, war sehr Erfolg versprechend.

Die Justiz wurde gebeten, die Handlungen der GEMA anhand von verschiedenen Gesetzen zu prüfen und die Regierung solle gegebenenfalls Gesetzesänderungen vorzunehmen. Nachzulesen auf meiner Internetseite: www.ikid-d.de und www.kult-werk.de
Interessanterweise bat das Justizministerium den 1. Vorsitzenden der GEMA, Herrn Harald Heker „als Berater“ an den Tisch der Regierung. Nach einer kurzen, geheimen Beratung wurde dies von den anwesenden Bundestagsmitgliedern, des Petitionsausschusses, abgelehnt.
Dieser unglaubliche Vorgang zeigt deutlich und unwiderlegbar, dass die Justiz in diesem Falle weder kompetent noch neutral ist.
Der Petitionsausschuss hat in der Folge, den Bundestag gebeten, sich mit den Problemen in Sachen GEMA zu beschäftigen und die Angelegenheit dem Rechtsausschuss vorzulegen, was für den Herbst 2010 geplant war. Des Weiteren erfuhr ich, dass die ganze Sache auf eventuell Februar 2011 verschoben wurde, da die Regierung die angeforderte Stellungnahme des Justizministeriums nicht rechtzeitig bis Oktober erhalten hatte. Soweit der Stand der Dinge - nach meinen Informationen.

Bereits im Juni oder Juli hat die GEMA-Spitze erklärt, dass die Petition ins Leere laufen würde!!!

Fakt ist, sollte die Justiz zu dem Schluss kommen, dass die Handlungen der GEMA rechtens seien und sollte sich die Regierung dieser Meinung anschließen, was leider nicht ganz auszuschließen ist, behielte die GEMA-Spitze Recht und die Petition würde ins Leere laufen. Eine Petition ist lediglich ein „Bittgesuch“ und einer Bitte kann, muss aber nicht entsprochen werden! Eine erneute Petition in gleicher Sache ist dann auch vom Tisch.
Eine weitere nicht zu übersehende Folge wäre, dass unsere Justiz, durch einseitige Beratung, der Willkür der „Rechtsprechung“ in Deutschland weiterhin ungehindert Vorschub leisten kann.
Fakt ist, dass meine, im Namen aller Petitionsunterzeichner, ausgesprochene Bitte, bei den Beratungsgesprächen auch die GEMA-Kritiker mit an den Tisch zu holen, kein Gehör fand.

All dies führte zu der Überlegung, eine parteilose Bürgerinitiative, die IKID (Interessengemeinschaft Kultur in Deutschland) zu gründen, denn:
Vereine, Verbände und auch Parteien sind politisch gestützte und natürlich auch reglementierte Verbindungen, was deren Handlungsfreiheit stark einschränkt. Wir erleben täglich zu welch abstrusen Vorgängen das führen kann.
Eine Bürgerinitiative kann sich, unabhängig von Parteien, an die Regierung, unser aller „Volksvertreter“ wenden. Sie kann FORDERN, dass die Politiker uns Bürger bei ihrer Arbeit nicht aus dem Blick verlieren. Es ist die Aufgabe unserer Regierung und aller Parteien, die von uns gewählt werden, UNSER ALLER Wohl zur Grundlage ihrer „Arbeit“ zu machen.
Es ist die Aufgabe einer demokratischen Regierung, neben dem Streben nach wirtschaftlichem Erfolg für persönliche „Lebensqualität“ der Bürger zu sorgen.
Eine STARKE Bürgerinitiative muss bei den Regierenden Gehör finden!

Das Problem GEMA muss zu einem Präzedenzfall werden.

ES GEHT HIER UM DIE KULTUR EINER GANZEN NATION!!!

Wenn es uns Bürgern gelingt, friedlich und unparteiisch unsere Politiker zu überzeugen und wir sie zu demokratischem Handeln zwingen, werden weitere Themen, die die Bürger bewegen, einengen und oftmals zu großem Unrecht führen, angepackt werden.

Der Begriff KULTUR muss neu definiert werden!

Von vielen Seiten werde ich gefragt, wie es nun weiter gehen wird. Viele Menschen, die ich zu überzeugen versuche und versuchte, geben mir recht, sind von der „Idee“ geradezu begeistert, doch wenige haben sich bis heute entschlossen ihre Stimme mit zu erheben. Oftmals aus Skepsis, aber noch öfter aus Angst.
Hiermit starte ich nochmals einen Versuch, werden Sie/Ihr „Mitglied“ in der IKID. Entschließen Sie sich schnell, damit wir unseren Politikern eine stimmgewaltige „Entscheidungshilfe“ in Sachen GEMA bieten können. Verleihen Sie der KULTUR eine Stimme. Dies ist unsere große Chance, auf friedlichem Wege Unrecht zu verhindern.
Wir müssen unseren Politikern Stärke zeigen. Auch für unsere „Volksvertreter“ ist es wichtig zu wissen, was das Volk denkt, braucht und will.
In unserer Demokratie, auf die wir so stolz sind, darf die Macht nicht einseitig verteilt sein.

Ob wir nun Erfolg haben, hängt von uns allen ab.

Abschließend noch eine kurze Erklärung in eigener Sache.
Immer wieder werde ich von Pressevertretern gefragt, ob ich diese Petition und die IKID zum Zwecke des eigenen Vorteils verfasst bzw. gegründet habe.
Nun, diese Annahme liegt nahe, entspricht aber nicht der Tatsache. Im Laufe der letzten 10 Jahre ist es mir aufgrund intensiver Recherchen und stichhaltiger Argumentationen gelungen, ein praktikables, für GEMA-Begriffe 'unbürokratisches' Geschäftsmodell auszuarbeiten, das - in meinem Falle - akzeptiert wird. Außerdem habe ich erreicht, dass mir die von der GEMA vorgegebenen Tarife unbürokratisch gewährt werden. Nicht zuletzt ist es diesem Umstand zu verdanken, dass die Kultur-Werkstatt heute noch existiert und sie sich immer noch den 'Luxus' leistet, Künstlern diese Bühne als Sprungbrett in eine neue Region zu bieten und den künstlerischen Nachwuchs zu fördern. Nebenbei bemerkt ist dies trotz aller ausgeschöpfter Möglichkeiten eine wirtschaftliche Gradwanderung, die auch für mich eine ständige Bedrohung darstellt.

In vielen Gesprächen mit Künstlern, Musikern und Veranstaltern wurde es immer deutlicher, dass für die GEMA der Grundsatz, - Gleiche Rechte und gleiche Pflichten für alle -, ein absolutes Fremdwort ist. Dass Veranstaltern, Interpreten und selbst den eigenen GEMA-Mitgliedern oft (zu oft), Misstrauen bis hin zur Unterstellung des Betruges entgegen gebracht werden. Dass eigene Mitglieder dazu aufgefordert werden, andere GEMA-Mitglieder zu überwachen usw. usw. Viele 'Missstände' sind, wie bekannt in der Petition aufgegriffen.
Von Künstlern wurde an mich die Bitte herangetragen, etwas zu unternehmen! So kam dieser Stein ins Rollen!

Einen lieben (kämpferischen) Gruß aus dem winterlichen Allgäu  

Die GEMA ist EINE „Baustelle“, die deutlich macht, dass der Stellenwert unserer Kultur, den Menschen in unserem Land nicht mehr gerecht wird. Es ist an der Zeit, dass wir unsere Politiker auffordern den Menschen wieder mehr in den Vordergrund ihrer Entscheidungen zu rücken. Lesen Sie mehr...