| Die Politik und die GEMA |
...Wir fragten nach!
Nachdem die Petition jeden
erwarteten Rahmen sprengte, ist nun die Politik gefragt. 111.000 Petitionsmitzeichner
und noch zahlreiche, inzwischen sensibilisierte Menschen, schauen sehr
genau, wie die einzelnen Parteien unserer zukünftigen Regierung die
kulturellen Belange unserer Bevölkerung in ihre Arbeit einbeziehen
wollen. Kurzer Überblick über (mir bekannte) kulturpolitische Aktivitäten: 2008 hielt Bundesjustizministerin
Brigitte Zypries, SPD bei der GEMA-Hauptversammlung in Berlin folgende
Rede: 2008 im Mai fand ich in der
GEMA Broschüre folgenden Artikel von Wolfgang Börnsen MdB der
CDU 2009 hat die Enquete-Kommission
"Kultur in Deutschland" mit ihrer Vorsitzenden Gitta Connemann,
MdB der CDU, ihre Arbeit mit der Vorlage ihres Schlussberichts beendet. 2009 im Februar brachte die
GEMA, auf Grund der Empfehlungen der Enquete-Kommission folgende Stellungnahme
heraus: 2009 im Juli zum Ende der Mitzeichnungsfrist
der Internet-Petition verfasste die GEMA folgende Stellungnahme: Noch vor der, nun im Anschluß
an die öffentlichen Petition, gestartete Aktion "die Politik,
die Kultur und die GEMA" bekam ich folgenden Brief von Dr. Stephan
Eisel, MdB der CDU: Nachfolgend
veröffentlichen wir die Stellungnahmen der verschiedenen Parteien
und deren Kandidaten |
| CDU | CSU | SPD | FDP | Bündnis90/die Grünen | Die Linke | Andere |
Thomas Ritter,
Elbmusikverlag Hamburg kommentiert "spasshalber" die Petition
zur Information für die Politiker und Petitionsausschuss
bitte klicken Sie hier
Rechtzeitig
vor der Bundestagswahl erscheint ein Buch von Prof. Dr. Norbert Linke über
die fragwürdige Rechtsfähigkeit eines Wirtschaftsvereins - kraft staatlicher
Verleihung.
Im Rahmen einer Pressekonferenz
am 10. September 2009 wird diese veröffentlicht!
Weitere Information
hier
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