Die Politik und die GEMA

...Wir fragten nach!

Nachdem die Petition jeden erwarteten Rahmen sprengte, ist nun die Politik gefragt. 111.000 Petitionsmitzeichner und noch zahlreiche, inzwischen sensibilisierte Menschen, schauen sehr genau, wie die einzelnen Parteien unserer zukünftigen Regierung die kulturellen Belange unserer Bevölkerung in ihre Arbeit einbeziehen wollen.
Sicher sind die Fragen an die Kandidaten sehr plakativ. Die Beantwortung zeigt jedoch deutlich, welchen Stellenwert Kreativität und künstlerisches Schaffen im Besonderen, und die Kultur in seiner ganzen Bandbreite, für die einzelnen Parteinen einnimmt.

Kurzer Überblick über (mir bekannte) kulturpolitische Aktivitäten:

2008 hielt Bundesjustizministerin Brigitte Zypries, SPD bei der GEMA-Hauptversammlung in Berlin folgende Rede:
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2008 im Mai fand ich in der GEMA Broschüre folgenden Artikel von Wolfgang Börnsen MdB der CDU
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2009 hat die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" mit ihrer Vorsitzenden Gitta Connemann, MdB der CDU, ihre Arbeit mit der Vorlage ihres Schlussberichts beendet.
www.bundestag.de/parlament/gremien/kommissionen/enqkultur

2009 im Februar brachte die GEMA, auf Grund der Empfehlungen der Enquete-Kommission folgende Stellungnahme heraus:
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2009 im Juli zum Ende der Mitzeichnungsfrist der Internet-Petition verfasste die GEMA folgende Stellungnahme:
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Noch vor der, nun im Anschluß an die öffentlichen Petition, gestartete Aktion "die Politik, die Kultur und die GEMA" bekam ich folgenden Brief von Dr. Stephan Eisel, MdB der CDU:
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Nachfolgend veröffentlichen wir die Stellungnahmen der verschiedenen Parteien und deren Kandidaten
dazu klicken Sie bitte auf die einzelnen Buttons

CDU CSU SPD FDP Bündnis90/die Grünen Die Linke Andere


Thomas Ritter, Elbmusikverlag Hamburg kommentiert "spasshalber" die Petition
zur Information für die Politiker und Petitionsausschuss

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Rechtzeitig vor der Bundestagswahl erscheint ein Buch von Prof. Dr. Norbert Linke über die fragwürdige Rechtsfähigkeit eines Wirtschaftsvereins - kraft staatlicher Verleihung.
Im Rahmen einer Pr
essekonferenz am 10. September 2009 wird diese veröffentlicht!
Weitere Information hier

 

 

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